Die häufigsten Belastungen und Beschränkungen im Registerauszug, erklärt
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Hypothek, Rechtsstreit, Vollstreckung, Restitution. Wer im Registerauszug eine Belastung oder einen Vermerk sieht, reagiert zuerst mit Angst. Aber nicht jeder Eintrag ist ein Grund, abzuspringen. So unterscheiden Sie ein ernstes Problem von einem Routineeintrag.
Wenn Sie im Auszug aus dem Immobilienregister (list nepokretnosti) eine Belastung oder einen Vermerk entdecken, ist der erste Gedanke, dass etwas nicht stimmt und man von dieser Immobilie besser die Finger lässt. In der Praxis ist die Sache einfacher. Manche Einträge betreffen die Wohnung gar nicht, manche werden beim Kauf routinemäßig erledigt, andere sind tatsächlich ein Grund zur Vorsicht. Hier sind die häufigsten, denen Sie in montenegrinischen Registerauszügen begegnen, und was jeder wirklich bedeutet.
Hypothek
Die Hypothek ist die häufigste Belastung, die Sie sehen werden. Sie bedeutet, dass die Immobilie als Sicherheit für einen Kredit an eine Bank verpfändet ist. Das klingt ernst, ist in der Praxis aber Routine.
Die Hypothek wird in der Regel im Zuge des Kaufs gelöscht. Der Käufer zahlt einen Teil des Preises direkt an die Bank, um die Restschuld zu tilgen, die Bank erteilt die Zustimmung zur Löschung der Hypothek, und der Rest geht an den Verkäufer. Das gesamte Verfahren läuft beim Notar ab und ist bei korrekter Abwicklung völlig sicher. Eine Hypothek ist also fast nie ein Grund abzuspringen, sie verlangt nur die richtige Reihenfolge der Schritte.
Steuerforderung
Eine Steuerforderung ist eine Belastung, die der Staat oder die Gemeinde einträgt, wenn der Eigentümer eine offene Steuerschuld hat. Ähnlich wie die Hypothek wird sie durch Zahlung der Schuld erledigt, meist aus dem Kaufpreis, danach wird die Belastung gelöscht.
Auch das ist kein Hindernis für den Kauf, sofern der genaue Betrag der Schuld bekannt ist und er vor oder während der Eigentumsübertragung beglichen wird. Der Notar achtet auch hier darauf, dass alles bereinigt ist, bevor das Geschäft abgeschlossen wird.
Vermerk eines Vollstreckungsbeschlusses
Das ist ein ernsterer Eintrag. Ein Vollstreckungsvermerk bedeutet, dass gegen den Eigentümer ein Verfahren zur zwangsweisen Eintreibung einer Schuld eingeleitet wurde und dass die Immobilie zur Befriedigung des Gläubigers verkauft werden kann.
Hier ist Vorsicht geboten. Eine Immobilie unter Vollstreckung kann verkauft werden, aber das Verfahren ist komplexer und verlangt, genau festzustellen, wer der Gläubiger ist, wie hoch die Schuld ist und in welcher Phase sich das Verfahren befindet. Ohne fachliche Hilfe und ein klares Bild ist das kein Terrain für Alleingänge.
Vermerk eines Rechtsstreits
Der Vermerk eines Rechtsstreits bedeutet, dass vor Gericht ein Verfahren läuft, dessen Ausgang das Eigentumsrecht oder ein anderes Recht an der Immobilie beeinflussen kann. Mit anderen Worten: Jemand bestreitet etwas im Zusammenhang mit dieser Immobilie.
Das ist eine Warnung, kein automatisches Verbot. Die Immobilie kann weiterhin gehandelt werden, aber der Käufer übernimmt sie mit diesem Vermerk, das heißt, der Ausgang des Streits kann auch ihn betreffen. Banken lehnen es oft ab, für eine Immobilie mit aktivem Streitvermerk einen Kredit zu vergeben, wodurch sich der Käuferkreis auf jene mit Eigenkapital verengt. Vor jeder Entscheidung müssen Status und Phase des Rechtsstreits unbedingt geklärt werden.
Vermerk einer Restitution
Restitution ist der Antrag auf Rückgabe von Eigentum an frühere Eigentümer oder deren Erben, meist im Zusammenhang mit in der Vergangenheit verstaatlichtem Eigentum. Oft bezieht er sich auf das Grundstück, auf dem das Gebäude steht, und nicht auf die Wohnung selbst.
Das klingt beängstigend, kommt in Montenegro aber häufig vor, besonders bei älteren Gebäuden, und ist kein Hindernis für den Kauf einer Wohnung. Der Schlüssel liegt im Prinzip des Wohnungseigentums. Der Wohnungseigentümer hat das Eigentumsrecht an seinem Sondereigentum im Gebäude, und Restitutionsansprüche auf das Grundstück werden durch Entschädigung der früheren Eigentümer gelöst, nicht durch Abriss des Gebäudes oder Wegnahme der Wohnungen. Sofern das Gebäude rechtmäßig errichtet wurde, ist der Wohnungseigentümer geschützt, und die Restitution des Grundstücks betrifft ihn praktisch nicht.
Veräußerungs- und Belastungsverbot
Dieser Eintrag bedeutet, dass der Eigentümer die Immobilie nicht verkaufen oder zusätzlich belasten darf, solange das Verbot besteht. Am häufigsten tritt er bei Wohnkrediten auf, bei denen die Bank das Verbot als zusätzliche Sicherheit eintragen lässt, bis der Kredit getilgt ist.
Solange dieses Verbot besteht, kann die Immobilie nicht auf einen neuen Eigentümer übertragen werden. Aber wie bei der Hypothek wird es durch Begleichung der Verpflichtung gegenüber der Bank erledigt, danach wird das Verbot gelöscht und der Verkauf kann normal ablaufen.

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Autor: Marko Ražnatović, Horizon Real Estate
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